Berlin. Die Regierungschefs der Länder haben am bereits Mittwochmittag mit ihren Gesprächen über den weiteren Kurs in der Energiekrise und mögliche Entlastungen begonnen. Am Nachmittag kam dann auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dazu.
Mehrere Länderchefs hatten sich vor den Gesprächen optimistisch gezeigt über die Umsetzung und Finanzierung der Krisen-Entlastungsmaßnahmen. Beim vorigen Treffen Anfang Oktober waren Bund und Länder noch ohne Einigung auseinander gegangen.
Pressekonferenz nach dem Bund-Länder-Treffen im Livestream
Im Anschluss an die Beratungen werden der Bundeskanzler sowie die Ministerpräsidenten von Niedersachsen, Stephan Weil (SPD), und Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst (CDU), vor die Kameras treten. Die Statements sehen Sie hier live im Stream:
Der Bund hat den Ländern vor erneuten Gesprächen über die Finanzierung von Entlastungsmaßnahmen Entgegenkommen angedeutet. Wie aus einer Beschlussvorlage für die Konferenz der Regierungschefs von Bund und Ländern am Mittwoch hervorgeht, bietet die Bundesregierung mehr Geld für den öffentlichen Nahverkehr und für die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen an.
Im Zentrum der Gespräche dürften aber die Pläne des Bundes stehen, die zuletzt enorm gestiegenen Preise für Gas und Strom für die Bürger zu drücken. Hier können Sie im Detail lesen, über welche Maßnahmen die Regierungschefs von Bund und Ländern am Mittwoch beraten haben.
RND/dpa/sic